Entscheidung

Datum: 18.12.2012
Aktenzeichen: 7 Sa 708/11
Rechtsvorschriften: § 307 Absatz 1 Satz 2 BGB; § 14 TzBfG

  1. Eine vertragliche Verweisungsklausel, in der "sinngemäß" auf eine Arbeitsordnung verwiesen wird, ist nicht intransparent. Der Begriff "sinngemäß" ist ein Synonym für den Rechtsbegriff "analog". Unbestimmte Rechtsbegriffe können formularmäßig verwendet werden, ohne dass ein Verstoß gegen § 307 Absatz 1 Satz 2 BGB vorliegt.
     
  2. Befristung eines Arbeitsverhältnisses auf den Zeitpunkt des Renteneintrittsalters.

    3.  

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